Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Rechtsgeschäfte zwischen Verbrauchern und Unternehmern einerseits, und DAILYMED-FZCO, Lizenz Nr. 19132, Registrierungsnummer DSO-FZCO-17540, mit registrierter Adresse in 19132 – 001, IFZA Business Park, Dubai Digital Park, Dubai Silicon Oasis, Dubai, Vereinigte Arabische Emirate, vertreten durch Geschäftsführer Dr. med. univ. Dominik Klug („DAILYMED“) andererseits.
2. Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die du verwendest, werden von uns nicht anerkannt, es sei denn, dass wir ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt haben.
3. Die Rechtsgeschäfte können per E-Mail, im Erstgespräch oder über das Kontaktformular zustande kommen.
4. Verträge können ausschließlich in deutscher und englischer Sprache abgeschlossen und angepasst werden. Bei zweisprachigen Dokumenten und Unterlagen hat der englische Text Vorrang.
5. Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Buchung gültige Fassung dieser AGB.
§ 2 Vertragsgegenstand
1. Gegenstand des Vertrages sind insbesondere die folgenden Leistungen, sofern im Einzelfall nichts Abweichendes vereinbart ist („Coaching-Programm“), wie in diesen AGB im Detail erläutert:
• Erstgespräch
• Planung deines Coachings (Vorbereitungszeit)
• Planerstellung
• Einzelcoaching
• Gruppencoaching (Live-Call)
• Coaching-App („Circle-App”)
• E-Book
• Work-Book
2. Sämtliche Angebote im Internet (www.daily-med.at) sowie auf den Social Media Plattformen wie Instagram (www.instagram.com/dominik_klug/) sind unverbindlich und stellen kein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
1. Du nimmst zunächst Kontakt mit uns über E-Mail oder unser Kontaktformular auf. Das vorbereitende Erstgespräch zwischen Dr. Klug bzw. seinen Mitarbeitern und dir bildet die Grundlage für das Coaching-Programm.
2. Das Erstgespräch dauert ca. 45 Minuten und findet per Webex oder Zoom statt. Im Erstgespräch klären wir etwaige Fragen deinerseits zum Ablauf, den Inhalten und den Zahlungsmöglichkeiten, sowie ob die Bedingungen unseres Angebots, das du während des Erstgesprächs von uns per E-Mail erhältst, deine Zustimmung findet. Anschließend gibst du uns direkt im Erstgespräch oder im Anschluss per E-Mail Bescheid, ob du mit uns zusammenarbeiten möchtest und das Angebot verbindlich annimmst.
3. Das Erstgespräch gemäß Punkt 2. ist kostenlos, sofern du uns vor Beginn durch deine Zustimmung das Recht zur Aufzeichnung und Speicherung des Erstgesprächs erteilst. Eine separate Zustimmung, etwa per E-Mail, ist nicht erforderlich. Die Aufzeichnung erfolgt ausschließlich zur internen Besprechung im Team zwecks Erstellung deines Coachingplans.
4. Angebot: Jedes Angebot enthält eine mit dir abgestimmte Vertragslaufzeit von 8, 12 oder 16 Wochen sowie einen mit dir vereinbarten Coaching-Starttermin. Grundsätzlich sind allfällige Verhinderungen deinerseits bereits im Angebot mitzuberücksichtigen. Wir lassen dir direkt im Erstgespräch per E-Mail unser Angebot als PDF-Datei zukommen, besprechen dieses im Erstgespräch mit dir und bieten dir damit den Abschluss des Vertrages verbindlich an.
5. Annahme: Du nimmst das Angebot entweder während des Erstgesprächs oder nachfolgend per E-Mail an („Vertragsabschluss“). Mit der Annahme stimmst du unseren AGBs zu und verzichtest auf die allfällige Bezugnahme auf deine eigenen AGBs. Im Anschluss erhältst du wie vereinbart die Rechnung per E-Mail.
§ 4 Honorar, Zahlungsbedingungen und Fälligkeit
1. Unsere Honorare werden netto als Pauschalbetrag zzgl. der gesetzlichen Mehrwertssteuer („VAT“) ausgewiesen.
2. Es gelten die Honorarsätze zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses.
3. Sollten bestimmte Rabatt- oder Aktionsangebote beworben werden, sind diese zeitlich oder mengenmäßig begrenzt. Es besteht kein Anspruch darauf.
4. Eine Rechnung wird grundsätzlich per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments an dich versandt. Der Rechnungsbetrag ist sofort fällig und binnen 14 Tagen an uns zu bezahlen (Vorkasse).
5. Leistungen werden erst nach Zahlungseingang erbracht. Umgekehrt hast du ab diesem Zeitpunkt einen Anspruch auf unsere Leistung.
6. Ratenzahlungen können im Ausnahmefall nach Ermessen von Dr. Klug gewährt werden. Der Gesamtbetrag kann dabei im Vergleich zu einer Einmalzahlung erhöht sein. Diesen Betrag sowie die einzelnen Ratenzahlungen und deren Fälligkeit teilen wir dir vorab mit („erhöhter Ratenzahlungsbetrag“). Du hast das Recht, jederzeit den gesamten ausstehenden Betrag zu bezahlen; in diesem Fall ist aber dennoch insgesamt der erhöhte Ratenzahlungsbetrag zu bezahlen.
7. Anzahlung: Liegt das vereinbarte Startdatum („Coachingstart“) mehr als 6 Monate nach dem Vertragsabschluss, bist du berechtigt, im ersten Schritt nur eine Anzahlung von 30 % des Nettogesamtpreises als Anzahlung zu leisten. Der offene Restbetrag ist spätestens 2 Monate vor dem Coachingstart zu bezahlen.
8. Wird unsere Rechnung nicht binnen 14 Tagen vollständig bezahlt, übersenden wir dir eine erste schriftliche Zahlungserinnerung und bei weiterer Nichtzahlung erneut nach 14 Tagen eine zweite und letzte schriftliche Zahlungserinnerung (jeweils eine „Mahnung“). Für verspätete Zahlungen, sowohl bei der Einmalzahlung als auch bei der Ratenzahlung, fällt pro Mahnung eine Mahngebühr in Höhe von 1% des Gesamtnettohonorars für das vereinbarte Coaching-Programm an. Sollte auch die Zahlungsfrist für die zweite Mahnung verstreichen, übergeben wir die offene Forderung zur Betreibung an ein Inkassobüro oder an einen Rechtsanwalt. In diesem Fall werden dir die Betreibungsgebühren sowie Verzugszinsen von 10 % p.a. zusätzlich zum ausstehenden Honorarbetrag, der VAT und den Mahngebühren in Rechnung gestellt.
9. Haben wir eine Ratenzahlung vereinbart und du bist mit einer Rate in Verzug und zahlst trotz einer Mahnung nicht binnen der 14-tägigen Nachfrist, sind wir berechtigt, die Ratenzahlungsvereinbarung vorzeitig zu beenden und den gesamten noch offenen Betrag sofort fällig zu stellen. Das Recht, weitere Ansprüche geltend zu machen (siehe Punkt 8), bleibt davon unberührt.
10. Du bist nicht berechtigt, gegenüber Zahlungsansprüchen von uns ein Zurückbehaltungsrecht geltend zu machen oder aufzurechnen; es sei denn, es handelt sich um unstreitige oder anerkannte Gegenforderungen.
11. Solltest du in Zahlungsverzug oder sonst in Verzug mit vertraglichen Verpflichtungen geraten, sind wir berechtigt, die Leistung bzw. Lieferung zu verweigern, bis alle fälligen Zahlungen geleistet sind. Wir sind weiterhin berechtigt, Leistungen zurückzuhalten, zu unterbrechen, zu verzögern oder vollständig einzustellen, ohne zum Ersatz eines etwa entstehenden Schadens verpflichtet zu sein. Diese Rechte gelten unbeschadet sonstiger vertraglich vereinbarter oder gesetzlicher Rechte und Ansprüche von uns.
§ 5 Vertragslaufzeit, Rücktrittsrecht und Kündigung
1. Die jeweilige Vertragslaufzeit richtet sich nach dem gebuchten Coaching (Angebot) und beträgt entweder 8, 12 oder 16 Wochen. In der Regel endet der Vertrag automatisch nach Ablauf der Laufzeit.
2. Du hast ab der Annahme des Angebots ein 14-tägiges Rücktrittsrecht vom Vertrag, sofern deine Zahlung noch nicht bei uns eingelangt ist.
3. Nach Ablauf dieser Frist ist dieser Vertrag nur noch aus wichtigem Grund nach Maßgabe der allgemeingültigen rechtlichen Grundsätze kündbar.
§ 6 Weitere Nutzung der Coaching-App nach Vertragsende
1. Grundsätzlich ist die Coaching-App zum Vertragsende von dir zu löschen bzw. wird dein Zugang zur Coaching-App seitens DAILYMED nach Vertragsende gelöscht.
2. DAILYMED kann dir jedoch schriftlich anbieten, die Coaching-App nach Vertragsende weiter zu nutzen. DAILYMED wird dich dazu zeitnah zum Vertragsende gesondert kontaktieren.
3. Nach deiner schriftlichen Zustimmung zur Weiternutzung werden dir für jedes Monat der Weiterbenutzung EUR plus VAT in Rechnung gestellt.
4. Das Abonnement verlängert sich jeweils um ein weiteres Monat, sofern du nicht binnen 48 Stunden vor dem jeweiligen Monatsende das Abonnement schriftlich (per E-Mail an uns ist ausreichend) kündigst. § 4, 4., § 4, 8. sowie § 4, 11. gelten sinngemäß.
§ 7 Leistungsumfang und nicht in Anspruch genommene Leistungen
1. Vorbereitungszeit: Ab Zahlung unserer Rechnung und 6 Wochen vor dem Coachingstart beginnt eine 6-wöchige Vorbereitungszeit, in der von dir wie von Dr. Klug instruiert, die notwendigen diagnostischen Werte und Befunde durch etwa einen Bluttest, Stuhltest, und allfällige weitere Arztbesuche eingeholt werden. Die Einhaltung und Umsetzung der von Dr. Klug erteilten Instruktionen ist notwendige Bedingung für den Coachingstart.
2. Coachingstart: Das Coaching beginnt mit dem vereinbarten Startdatum laut Angebot.
3. Laufzeit des Coachings (Vertragslaufzeit): Die Laufzeit des Coachings beträgt 8, 12 oder 16 Wochen ab dem Coachingstart.
4. Der Leistungsumfang des Coachings richtet sich nach dem Angebot.
5. Die vereinbarten Termine werden von dir über die Circle-App oder per Mail innerhalb der Vertragslaufzeit gebucht. Termine, die von dir nicht innerhalb der Vertragslaufzeit gebucht bzw. nicht eingehalten werden, verfallen. In diesen Fällen besteht kein Anspruch auf (anteilige) Rückerstattung des Honorars.
6. Ein gebuchter Termin muss spätestens 48 Stunden vor Beginn des Coachingtermins schriftlich per E-Mail abgesagt werden. Andernfalls verfällt dein Coaching-Termin und kann nicht nachgeholt werden, es sei denn, du legst spätestens binnen drei Werktagen nach dem gebuchten Termin entweder ein ärztliches Attest vor, das für den Zeitpunkt des Coachingtermins eine Arbeitsunfähigkeit bestätigt, oder bescheinigst uns einen anderen wichtigen Grund für die Nichteinhaltung des Termins (beispielsweise ein Todesfall). In diesen Fällen wird der Coachingtermin nachgeholt. Es besteht jedoch kein Anspruch auf Rückerstattung der Zahlung.
7. Wird ein gebuchter Termin drei Mal in Folge ordnungsgemäß von dir abgesagt, so verfällt dieser Termin endgültig. Es besteht wiederum kein Anspruch auf Rückerstattung der Zahlung.
8. Sofern Abweichungen vom Ablauf nicht vor Vertragsabschluss bekannt gegeben und daher nicht vertraglich vereinbart wurden, kann Dr. Klug in Ausnahmefällen Terminverschiebungen oder eine Verlängerung der Vertragslaufzeit gewähren. Jedoch besteht hierauf kein Anspruch.
§ 8 Dauer einer Beratungseinheit sowie Ort des Coachings
1. Die Dauer einer Coachingeinheit beträgt in der Regel 60 Minuten.
2. In der Regel gibt es 1:1 Coachings oder Gruppen-Coachings.
3. Das Coaching findet online über Webex oder Zoom statt.
§ 9 Stornierung des Coachings seitens DAILYMED
1. Wir sind berechtigt, ein Coaching (1:1 oder für Gruppen) abzusagen, falls Dr. Klug kurzfristig erkrankt oder aus wichtigem Grund nicht verfügbar ist und auch kein Ersatz gestellt werden kann.
2. In diesen Fällen wird ein Ersatztermin vereinbart und verlängert sich das Coaching entsprechend. Es besteht jedoch kein Anspruch auf Honorarrückerstattung oder den Ersatz weitergehender Kosten wie bspw. Übernachtungs- und Reisekosten.
3. Verhältst du dich vertragswidrig, indem du gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt, haben wir das Recht, dich vom Coaching-Programm auszuschließen und somit den Vertrag fristlos zu kündigen. Dies ist insbesondere der Fall, wenn du den Ablauf des Coaching-Programms störst und es auch nach einer Aufforderung nicht unterlässt oder wenn du dich wiederholt nicht an getroffene Verabredungen (z.B. Terminabsprachen) hältst oder wenn du den Ablauf in der Circle App störst. In diesem Fall werden keine Zahlungen und sonstige Kosten zurückerstattet. Weitergehende Ansprüche seitens DAILYMED bleiben davon unberührt.
§ 10 Geistiges Eigentum – Nutzungsrecht an den digitalen Inhalten oder den Unterlagen aus dem Coaching-Programm
1. Audio-, Video- und PDF-Dateien, Texte, Grafiken, Logos, Bilder, sowie deren Zusammenstellung, begleitende E-Mails und sonstige Unterlagen sind Eigentum von DAILYMED und durch das Urheberrecht, Markenrecht, Copyright und andere Gesetze zum Schutz des geistigen Eigentums und der Eigentumsrechte geschützt.
2. Der Name des Unternehmens, das Logo des Unternehmens, der Slogan des Unternehmens und alle damit verbundenen Namen, Logos, Produkt- und Dienstleistungsnamen, Designs und Slogans sind Marken des Unternehmens oder seiner verbundenen Unternehmen oder Lizenzgeber. Du darfst diese Marken nicht ohne die vorherige schriftliche Genehmigung von DAILYMED verwenden.
3. Audio-, Video- und PDF-Dateien, Texte, Grafiken, Logos, Bilder, sowie deren Zusammenstellung, begleitende E-Mails und sonstige Unterlagen dürfen von dir als Kunde nur für die eigene Nutzung abgerufen und ausgedruckt werden. Nur in diesem Rahmen sind die Nutzung und der Ausdruck von Dateien gestattet. Insoweit darfst du als Kunde den Ausdruck auch mit technischer Unterstützung Dritter (z.B. einem Copyshop) vornehmen lassen. Im Übrigen bleiben alle Nutzungsrechte an den Dateien und Unterlagen DAILYMED vorbehalten. Das bedeutet, dass die Muster und Unterlagen und auch das vermittelte Wissen Dritten nicht zugänglich gemacht werden darf, weder kostenlos noch kostenpflichtig. Auch sind die Unterlagen nicht für den Beratungseinsatz bestimmt.
4. Daher bedarf insbesondere die Anfertigung von Kopien oder Ausdrucken für Dritte, die Weitergabe oder Weiterversendung von Dateien und Unterlagen an Dritte oder die sonstige Verwertung für andere als eigene Studienzwecke, ob entgeltlich oder unentgeltlich, während und auch nach Beendigung des Vertrages, unserer ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung.
5. Nutzungsformen, die aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen erlaubt sind, bleiben von diesem Zustimmungsvorbehalt selbstverständlich ausgenommen.
§ 11 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung Deiner personenbezogenen Daten
1. Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötigen wir von Dir die folgenden Daten:
• Vor- und Nachname
• Adresse
• E-Mail-Adresse
• Gesundheitsdaten (Blutwerte, Informationen über Allergien etc.)
• bei Unternehmern auch Firmenname und UID Nummer
• Krankenversicherungsnummer
• Login-Daten der Health Tracking Gadgets
2. Bei kostenpflichtigen Leistungen müssen die Angaben zum Namen, insbesondere zum Unternehmensnamen, korrekt sein. Gleiches gilt für die Anschrift. Die Rechnungen werden auf Basis dieser Angaben erstellt. Sollten hier Korrekturen erforderlich werden, kann dies zu Mehraufwand führen, den wir in angemessener Höhe berechnen werden.
3. Bei einer Änderung der persönlichen Angaben, vor allem bei einem Wechsel der E-Mail-Adresse, teilst du dieses bitte per E-Mail an kontakt@daily-med.at mit.
4. Die wöchentlichen Gruppencoaching-Livecalls per Webex oder Zoom werden aufgezeichnet und stehen im Anschluss in der Coaching-App zur Verfügung. Durch die Zurverfügungstellung in der Coaching-App werden diese einem größeren Personenkreis zugänglich gemacht, um wertvolle Informationen und Wissen auch den anderen Kunden zur Verfügung zu stellen. Mit der Zustimmung des Angebots klärst du dich mit der Aufzeichnung der wöchentlichen Gruppencoaching-Livecalls und der Zurverfügungstellung in der Coaching-App ausdrücklich einverstanden. Deine gesonderte Zustimmung erfolgt per Webex oder Zoom, zum Start des jeweiligen Livecalls. Es besteht kein Anspruch auf Löschung der jeweiligen Aufzeichnung. Allfällige Ansprüche von Gesetzen wegen zur Löschung einzelner Abschnitte der Aufzeichnung wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten bleiben davon unberührt.
5. Die von dir genannte Anschrift darf zur Versendung von Gutscheinen, Produkten und Glückwunschkarten unsererseits genutzt werden.
6. DAILYMED ist berechtigt, die anvertrauten personenbezogenen Daten im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses zu verarbeiten. Deine Einwilligung erfolgt ausdrücklich und auf freiwilliger Basis.
§ 12 Eigene Vorhaltung geeigneter IT-Infrastruktur und Software
Du bist als Kunde für die Bereitstellung und Gewährleistung eines Internet-Zugangs (Hardware, Telekommunikations-Anschlüsse, etc.) und der sonstigen zur Nutzung meiner Onlineangebote notwendigen technischen Einrichtungen und Software (insbesondere Webbrowser und PDF-Programme wie z.B. Webex, Zoom, Acrobat Reader) selbst und auf eigene Kosten sowie auf eigenes Risiko verantwortlich.
§ 13 Allgemeine Hinweise zum Coaching-Programm / Mitwirkungspflicht
1. Das Coaching-Programm beruht auf Kooperation und gegenseitigem Vertrauen.
2. Die Teilnahme am Coaching-Programm setzt eigenverantwortliche Lernbereitschaft voraus. Wir möchten in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam machen, dass Coaching ein freier, aktiver und selbstverantwortlicher Prozess ist und bestimmte Erfolge nicht garantiert werden können.
3. Die von uns abgeschlossenen Verträge sind Dienstverträge. Gegenstand des Vertrages ist daher die Erbringung der vereinbarten Leistungen, nicht die Herbeiführung eines bestimmten Erfolges. Insbesondere schulden wir kein bestimmtes wirtschaftliches Ergebnis. Unsere Stellungnahmen und Empfehlungen bereiten deine Entscheidung vor. Sie können sie in keinem Fall ersetzen. Wir sind hierbei lediglich Prozessbegleiter und geben Hilfestellungen, Muster und Anleitungen. Die Umsetzung und das Treffen von Entscheidungen obliegen alleine dir. Es besteht kein Erfolgsversprechen und kein Heilungsversprechen.
4. Das Coaching-Programm ersetzt keine medizinische Behandlung. Coaching ist ausdrücklich keine Ausübung der Heilkunde, demnach darf DAILYMED keine Krankheiten feststellen, heilen und lindern. Weiters darf DAILYMED keine Krankschreibungen vornehmen und keine Medikamente verordnen. Dr. Klug wird nicht medizinisch oder ärztlich tätig. Bei bestehenden körperlichen oder psychischen Beschwerden und/oder Erkrankungen kann es sinnvoll und/oder notwendig sein, einen Arzt aufzusuchen.
§ 14 Know-how-Schutz und Geheimhaltung
1. Du bist Dir der Tatsache bewusst, dass alle Informationen, die du während unserer Zusammenarbeit über die Art und Weise unserer Leistungserbringung erhältst (von uns entwickelte Ideen, Konzepte und Betriebserfahrungen („Know-how“)) und die aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder der Natur der Sache nach geheim zu halten sind, dem Geschäftsgeheimnis unterliegen. Aus diesem Grunde verpflichtest du dich, das Geschäftsgeheimnis zu wahren und über die vorgenannten Informationen Stillschweigen zu wahren.
2. Im Rahmen einer schriftlich abgestimmten Referenz bist du berechtigt, über die Art und Weise der Zusammenarbeit mit uns zu sprechen/zu schreiben.
3. Die Verpflichtung zur Geheimhaltung wirkt über das Ende unserer Zusammenarbeit hinaus.
4. Nicht von der Geheimhaltung betroffen sind Informationen, die
• bereits vor der Vertraulichkeitsverpflichtung bekannt waren,
• die unabhängig von uns entwickelt wurden,
• bei Informationsempfang öffentlich zugänglich waren oder sind oder anschließend ohne dein Verschulden öffentlich zugänglich wurden.
§ 15 Verschwiegenheit beider Parteien
1. Wir verpflichten uns, während der Dauer und auch nach Beendigung des Coaching-Programms, über alle vertraulichen Informationen von dir Stillschweigen zu bewahren, sofern du nicht über diese AGB oder gesondert der Datenverarbeitung zugestimmt hast.
2. Du bist verpflichtet, über alle als vertraulich zu behandelnden Informationen, von denen du im Rahmen der Zusammenarbeit Kenntnis erlangst, Stillschweigen zu bewahren und diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen mit uns Dritten gegenüber zu verwenden. Dies gilt auch für alle Unterlagen, die du von uns im Rahmen des Coaching-Programms erhalten oder auf die du Zugriff hast.
3. In Gruppenprogrammen gilt die Verschwiegenheitspflicht auch für vertrauliche Informationen der anderen Teilnehmer, die du im Rahmen des Programms über diese erfährst.
4. Die Verschwiegenheitspflicht betrifft auch sämtliche vertrauliche Informationen, die in der Coaching-App zur Verfügung gestellt werden (Gruppencoaching-Livecalls Aufzeichnungen).
5. Du verpflichtest dich, keine vertraulichen Informationen gewinnbringend oder zu deinem eigenen Vorteil zu verwenden.
6. Die Verschwiegenheitspflicht besteht für DAILYMED und für dich auch nach Beendigung des Coaching-Programms weiter.
7. Die Verpflichtungen aus § 14, 1-6, gelten nicht für Informationen:
• deren Offenlegung oder Verwendung gesetzlich vorgeschrieben ist;
• die bei Informationsempfang öffentlich zugänglich waren oder sind oder anschließend ohne das Verschulden einer der Parteien öffentlich zugänglich wurden;
• sich bereits im Besitz des Empfängers befanden, bevor sie von der anderen Partei weitergegeben wurden.
§ 16 Folgen von Verstößen gegen die Geheimhaltungspflicht
1. Für jeden Fall, in dem du die Vertraulichkeitsverpflichtung gemäß den obigen § 13 und § 14 verletzt, bist du verpflichtet, DAILYMED einen pauschalierten Schadensersatzbetrag in Höhe von AED 50,000 zu bezahlen, der nicht dem richterlichen Mäßigungsrecht unterliegt. Die Höhe dieses pauschalen Schadensersatzbetrages wird von den Parteien als angemessener Betrag vereinbart, um DAILYMED für die Verluste zu entschädigen, die ihr im Falle der Verletzung der Geheimhaltungspflicht entstehen.
2. Das Recht der DAILYMED auf Schadenersatz und / oder andere Ansprüche (einschließlich Unterlassungsansprüche) bleibt von der Verpflichtung zur Zahlung des pauschalierten Schadensersatzbetrages unberührt. Die Aufrechnung mit Schadensersatzansprüchen ist ausgeschlossen.
§ 17 Haftung für Inhalte
1. Bei den von uns ausgegebenen Dateien und Dokumenten handelt es sich um Muster, die Du auf Deinen Bedarf anpassen musst. Eine Haftung für Vollständigkeit und Aktualität dieser Muster wird nicht übernommen.
2. Wir behalten uns das Recht vor, die Inhalte jederzeit zu optimieren und anzupassen.
§ 18 Einsatz von Subunternehmern
1. Wir sind befugt, im eigenen Namen Subunternehmer hinzuzuziehen, ohne dass es hierzu einer gesonderten Zustimmung deinerseits bedarf. Beispielsweise können wir Ärzte mit der Vornahme von ärztlichen Leistungen beauftragen oder eine Zusammenarbeit mit Experten mit entsprechender Berufsbefähigung eingehen.
2. Wir haben mit dem Subunternehmer eine Verschwiegenheitsvereinbarung abgeschlossen.
§ 19 Haftungsbeschränkung
1. DAILYMED haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
2. Sämtliche Folgen, die daraus entstehen, dass du unvollständige oder unwahre Angaben machst, hast du selbst zu tragen. Ebenso hast du die Folgen zu tragen, die aus der Nichterfüllung vereinbarter „Coaching-Hausaufgaben“ sowie der fehlenden Umsetzung der erarbeiteten Lösungen entstehen.
3. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Angebots.
4. Sämtliche genannten Haftungsbeschränkungen gelten ebenso für unsere Erfüllungsgehilfen.
§ 20 Entschädigung
1. Du erklärst sich damit einverstanden, DAILYMED, ihre leitenden Angestellten, Direktoren, Mitarbeiter, Vertreter und Dritte für alle Verluste, Kosten, Haftungen und Ausgaben (einschließlich angemessener Anwaltsgebühren) zu entschädigen, zu verteidigen, sowie schad- und klaglos halten, die im Zusammenhang mit der Verletzung der Bestimmungen dieses Vertrages, der Verletzung von Rechten Dritter, sowie der Verletzung von anwendbaren Gesetzen durch dich entstehen.
2. DAILYMED behält sich das Recht vor, auf eigene Kosten die ausschließliche Verteidigung und Kontrolle einer Angelegenheit zu übernehmen, die ansonsten deiner Entschädigungsverpflichtung unterliegt; in diesem Fall verpflichtest du dich, mit DAILYMED bei der Geltendmachung aller verfügbaren Verteidigungsmittel uneingeschränkt zusammenzuarbeiten.
§ 21 Höhere Gewalt
1. DAILYMED ist dir gegenüber nicht haftbar oder verantwortlich und gilt auch nicht als säumig oder vertragsbrüchig, wenn die Nichterfüllung oder Verzögerung bei der Erfüllung einer Bedingung dieses Vertrags durch Handlungen oder Umstände verursacht wird, die außerhalb der zumutbaren Kontrolle von DAILYMED oder Dr. Klug liegen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf höhere Gewalt, Überschwemmungen, Feuer, Erdbeben, Stürme, Hurricans, weitere Naturkatastrophen, Explosionen, Regierungsmaßnahmen, Kriege, Bürgerkriege, Invasionen oder Feindseligkeiten (unabhängig davon, ob ein Krieg erklärt wurde oder nicht), terroristische Bedrohungen oder Handlungen, Aufruhr oder andere zivile Unruhen, nationaler Notstand, Revolution, Aufstände, Epidemien, Seuchen, Pandemien, Krankheiten und Quarantäne-Anordnungen durch Behörden, Aussperrungen, Streiks oder andere Arbeitskämpfe (unabhängig davon, ob sie die Belegschaft einer der beiden Parteien betreffen oder nicht), Serverausfälle, Datenverletzungen, Datenverluste oder -beschränkungen oder Verspätungen bei Transportunternehmen oder die Unfähigkeit oder Verspätung bei der Beschaffung angemessener oder geeigneter Materialien, Materialien- oder Telekommunikationsausfälle oder Stromausfälle.
2. Die Aufzählungen sind nicht abschließend, auch vergleichbare Ereignisse, wie die unter Absatz 1 genannten, fallen unter den Begriff der höheren Gewalt.
3. Im Falle einer höheren Gewalt sind wir uns einig, dass für die Dauer der Behinderung unsere jeweiligen Leistungen vorerst eingestellt werden. Die von dir geleisteten Zahlungen verbleiben bei uns und müssen nicht zurückerstattet werden. Müssten durch dich noch Zahlungen geleistet werden, so sind die Zahlungen von dir zu erbringen.
4. Nach Beendigung des unvorhersehbaren Ereignisses wird der Vertrag wieder aufgenommen.
Dauert das Ereignis länger als 12 Monate, sind wir berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 3 Wochen zum Monatsende schriftlich (einschließlich E-Mail) zu kündigen. Noch offenstehende Ansprüche unsererseits für durch uns erbrachte Leistungen sind von dir zu erfüllen.
5. Für den Fall, dass das Ereignis länger als 18 Monate andauert, wird der Vertrag einvernehmlich aufgelöst. Es wird dann eine Endabrechnung von uns erstellt. In dieser Abrechnung werden unsere Leistungen und deine geleisteten Zahlungen aufgelistet. Für den Fall, dass du noch Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen erbringen musst, müssen diese innerhalb von 14 Tagen nach Endabrechnungserhalt gezahlt werden.
6. Sollte es zu deinen Gunsten eine Gutschrift geben, so kannst du diese in Form von 1:1 Coachings oder in Form der weiteren Nutzung der Circle-App (zu entsprechendem Wert) bei uns einlösen.
§ 22 Abtretung
Du darfst diesen Vertrag nicht ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von DAILYMED abtreten.
§ 23 Änderung dieser AGB
1. Diese AGB können nach freiem Ermessen von DAILYMED geändert werden. Bei wesentlichen Änderungen, die dich betreffen, informieren wir dich rechtzeitig über die geplanten Änderungen.
2. Du hast nach der Information ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Nach Ablauf dieser Frist, sind diese neuen Regelungen wirksamer Vertragsbestandteil geworden.
§ 24 Anwendbares Recht und Streitbeilegung
1. Der Vertrag und alle Streitigkeiten, die sich aus dem Vertrag ergeben, unterliegen dem Recht der Vereinigten Arabischen Emirate.
2. Im Falle von Streitigkeiten, Ansprüchen, Meinungsverschiedenheiten oder Differenzen zwischen den Parteien, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ergeben, einschließlich Fragen zu dessen Bestehen, Gültigkeit, Auslegung oder Beendigung („Streitigkeiten“), vereinbaren die Parteien, dass die Streitigkeiten endgültig und ausschließlich von den zuständigen Gerichten in Dubai, Vereinigte Arabische Emirate, beigelegt werden sollen.
§ 25 Schlussbestimmungen
1. Die hier verfassten Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, um Unklarheiten oder Streit zwischen uns über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, erfolgen schriftlich, wobei E-Mail ausreichend ist.
2. Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages von einem zuständigen Gericht als ungültig, rechtswidrig oder nicht durchsetzbar befunden werden, so hat diese Ungültigkeit, Rechtswidrigkeit oder Undurchsetzbarkeit keine Auswirkungen auf andere Bestimmungen dieses Vertrages.
Stand 09/2024